irreführungsverbot, täuschungsverbot

 Verbot irreführender bzw. täuschender Angaben auf dem Etikett Früher galt noch das strenge Verbotsprinzip, wonach alles verboten war, was nicht ausdrücklich erlaubt wurde; heute, genauer seit 2003, ist dieses Prinzip insofern aufgeweicht worden, als nun nur noch verboten ist, was zur Täuschung oder Irreführung geeignet ist - zur Not müssen das Gerichte klären - wie bei der hinlänglich bekannten Angabe feinherb als Geschmacksrichtung (siehe dort), die erst per Gerichtsbeschluss als zulässig erklärt wurde, obwohl sie nicht definiert ist. Grundsätzlich wird im Weingesetz unterschieden zwischen obligatorischen Angaben, die vom Gesetzgeber zwingend vorgeschrieben sind, definierten fakultativen Angaben, die unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind (EU- und nationales Recht) und anderen fakultativen Angaben, die zwar nicht festgelegt wurden, aber zumindest wahr sein müssen - hier greift das Irreführungs- bzw. Täuschungsverbot, das auch die Aufmachung eines Weines oder Schaumweines umfasst. Auch die Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist verboten. So wurde beispielsweise einer Kellerei untersagt, den Namen Rouge de Noir auf dem Etikett zu verwenden, weil ein Rotwein ja nur aus dunklen Trauben bereitet sein kann (im Gegensatz zu Blanc de Blanc, der sich vom Blanc de Noir abhebt).PB20150421

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